Ausgabe 11/2018
Zum Arzt während der Arbeit

Viele Krankheiten treten plötzlich auf und erfordern einen Arztbesuch. Doch Arbeitnehmer dürfen nicht einfach während der Arbeitszeit fehlen. Die wichtigsten Infos und Regelungen im Überblick.

Bald schnieft und hustet es wieder überall – auch am Arbeitsplatz. Mit dem Herbst kommen Erkältungen und Infekte, die häufig mit Kopfschmerzen, Fieber, Schüttelfrost und einem Kratzen im Hals einhergehen. Mitunter hängt der Betroffene aber nicht schon morgens in den Seilen, sondern die Symptome verstärken sich erst den Tag über. Oder, ein ganz anderer Fall: Vormittags ging man noch tatkräftig zu Werke, doch nach dem herzhaften Biss in die Butterstulle schmerzt ein Zahn. Ein Weiterarbeiten erscheint kaum möglich. Darf man als Arbeitnehmer jetzt zum Arzt – und zwar ohne finanzielle Einbußen in Kauf zu nehmen oder die fehlenden Stunden nacharbeiten zu müssen?

Bezahlte Freistellung ist gesetzlich und in Tarifverträgen geregelt

Ob ein Arztbesuch zur regulären Arbeitszeit zählt oder nicht, ist eine durchaus umstrittene Frage. In einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „Impulse“ weist Alexander Birkhahn, Fachanwalt für Arbeitsrecht, darauf hin, dass Arbeitnehmer keinen grundsätzlichen Anspruch auf bezahlte Freistellung haben, wenn sie während der Arbeitszeit einen Arzt aufsuchen. Stattdessen gilt der Anspruch nur unter bestimmten Umständen.

Sofern die Kurzabwesenheit nicht in einem Tarifvertrag geregelt ist, greift zunächst Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Unter dem Stichwort „Vorübergehende Verhinderung“ heißt es hier: „Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“ Heißt: Ist der Arztbesuch wirklich dringend und notwendig – weil beispielsweise die Zahnschmerzen so akut sind, dass eine sofortige Behandlung unumgänglich ist –, darf der Arbeitnehmer den Termin beim Arzt in der Arbeitszeit wahrnehmen.

Dies ist eine sehr allgemeine Regelung, die in vielen Tarifverträgen viel präziser gefasst wird – manchmal auch zum Nachteil des Arbeitnehmers. Der Tarifvertrag ist bindend. Für Beschäftigte ohne Tarifvertrag gilt die gesetzliche Regelung. Sie haben zumindest dann einen Anspruch auf eine bezahlte Freistellung, wenn der Arztbesuch notwendig ist. Darunter fällt zunächst die medizinische Notwendigkeit: Zahnschmerzen, hohes Fieber, ein Unfall. In solchen Fällen muss der Arbeitgeber hinnehmen, dass der Arbeitnehmer plötzlich fehlt – und auch weiterhin sein Geld bekommt. Wird er dann vom Arzt krankgeschrieben, gilt Paragraf 3 des Entgeltfortzahlungsgesetzes: Der Arbeitnehmer hat „Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen.“
Eine medizinische Notwendigkeit kann beispielsweise auch dann bestehen, wenn Untersuchungen an bestimmte Uhrzeiten gebunden sind. Blutabnahmen finden üblicherweise morgens statt, weil der Patient nüchtern, das heißt ohne Frühstück, in die Praxis bestellt wird. Auch dann kann eine bezahlte Freistellung in Anspruch genommen werden. Ansonsten heißt es zunächst: Alle nicht-akuten Arzttermine sind in die Freizeit zu legen, neben Vorsorge- und Nachsorge-Terminen betrifft dies minderschwere Erkrankungen, bei denen keine sofortige Behandlung zwingend notwendig wäre. Zum Beispiel wenn eine Zahnkrone repariert oder ein leicht juckender Hautausschlag behandelt werden muss.

Doch die wenigsten Arztpraxen bieten Sprechstunden nach 18 Uhr an. Viele Fachärzte vergeben zudem Termine lange im Voraus. Muss man dann Urlaub nehmen oder die Zeit nacharbeiten? Nicht unbedingt. Wenn der Arzt sich wenig flexibel bei der Termingestaltung zeigt, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die bezahlte Freistellung. Allerdings ist er angehalten, einen Termin während der Randzeiten zu bekommen, um seinen Leistungsausfall möglichst gering zu halten. Doch die sehr frühen oder späten Termine gehören natürlich zu den begehrtesten Zeiten unter Berufstätigen. Sind diese bereits auf Monate ausgebucht, darf der Arbeitnehmer auch mitten in der Arbeitszeit einen Termin wahrnehmen. Eine Ausnahme besteht auch für Schwangere: Für Untersuchungen, die von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, müssen sie freigestellt werden.

Unbedingt Vorgesetzen informieren und Bescheinigung vorlegen

Der Arbeitnehmer hat nicht nur bestimmte Rechte, sondern auch einige Pflichten, wenn er kurzfristig einen Arzt aufsuchen muss. Dazu gehört zum Beispiel, den Vorgesetzten sofort über den Grund und die Dauer der Abwesenheit zu informieren. Ansonsten droht ein wenig freundliches Gespräch mit Chef oder Chefin, auch eine Abmahnung ist möglich. Kommt der Arbeitnehmer wiederholt seiner Informationspflicht nicht nach, kann sogar eine „verhaltensbedingte Kündigung“ ausgesprochen werden. Darüber hinaus muss man in der Regel einen Nachweis über den Arztbesuch beim Arbeitgeber vorlegen. Diese Bescheinigung kann aber kostenpflichtig sein, abhängig von der Praxis werden zwischen 5 und 10 Euro fällig.

Falls ein Kind des Arbeitnehmers plötzlich erkrankt, gelten die gleichen Regelungen wie für den Arbeitnehmer selbst. Das bedeutet: Ist ein Arztbesuch des Kindes medizinisch notwendig, kann sich die Mutter oder der Vater bezahlt freistellen lassen. Empfehlenswert ist aber, sich zur regulären Bestätigung von der Praxis noch eine Bescheinigung ausstellen zu lassen, dass die Begleitung durch den Elternteil notwendig war.

Strengere Regelungen für Teil- und Gleitzeit

Bei Gleitzeitregelungen und für Arbeitnehmer, die in Teilzeit arbeiten, gelten – im Vergleich zu „regulären“ Arbeitnehmern – strengere Vorschriften. Gerade für Arbeitnehmer mit Teilzeit sind die Hürden für eine bezahlte Freistellung höher, da sie über mehr „Freizeit“ verfügen. Und je weniger sie arbeiten, desto eher können sie Termine außerhalb der Arbeitszeit wahrnehmen. Nur bei sehr akuten Fällen dürfen sie sich freistellen lassen. Auch bei Gleitzeit gilt, dass der Arbeitgeber zunächst verlangen darf, den Arztbesuch außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen, zum Beispiel am Morgen. Der Arbeitnehmer kann dann später beginnen und dafür länger im Büro bleiben oder die fehlende Zeit an einem anderen Tag nacharbeiten. Nur wenn in der Kernarbeitszeit eine akute Erkrankung vorliegt, besteht ein Anspruch auf bezahlte Freistellung.

Zum Schluss noch ein wichtiger Hinweis: Wer in der Arbeitszeit einen Arzt aufsuchen muss, bekommt zwar auch die Wegezeit bezahlt, sofern sie sich in einem normalen Rahmen bewegt. Allerdings ist der Arbeitnehmer – anders als morgens und abends auf dem Arbeitsweg – auf der Strecke zum und vom Arzt nicht über die gesetzliche Unfallversicherung geschützt, selbst dann, wenn er den Arzt aufgrund eines akuten Krankheitsfalls besuchen muss. Eine private Unfallversicherung schützt dagegen immer – rund um die Uhr und auf jedem Weg.

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