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Ausgabe 12/2016
An Winterpflichten denken

Es schneit, es schneit – doch was die Kinder freut, bedeutet für Hauseigentümer und viele Mieter: Schnee räumen und Wege streuen. Vernachlässigt man seine winterlichen Pflichten, kann es teuer werden.

Der Advent ist da, die Temperaturen bewegen sich um den Gefrierpunkt. Doch auch schon vor dem offiziellen Winteranfang können die ersten Schneeflocken vom Himmel fallen. Dann verbringen Hausbesitzer und etliche Mieter wieder viel Zeit an der frischen Luft: beim Schneeräumen und Streuen glatter Gehwege. Pflichten, die man ernst nehmen muss. Denn wenn jemand auf einem verschneiten oder spiegelglatten Weg zu Schaden kommt, können der Eigentümer (oder zuständige Mieter) haftbar gemacht werden.

Schneeräumen und Wege streuen

Immobilienbesitzer müssen die Sicherheit auf dem Gehweg vor dem eigenen Grundstück gewährleisten. Das schreiben alle kommunalen Satzungen vor. Dazu gehört auch die Beseitigung von Eis und Schnee, damit Passanten gefahrlos den Gehweg benutzen können. Jede Gemeinde hat zwar eigene Regelungen, aber normalerweise gilt die Räum- und Streupflicht zwischen 7 und 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen meist ab 8 Uhr. Der Schnee muss auf einer Breite von mindestens 1,5 Metern geräumt werden, damit zwei Fußgänger gefahrlos aneinander vorbeigehen können. In Mehrfamilienhäusern muss auch der Weg zu den Mülltonnen auf einer Breite von 50 Zentimetern vom Schnee befreit werden. Gegen Glatteis hat man ein entsprechendes Granulat zu streuen – Salz ist mittlerweile fast überall verboten. Die Räum- und Streupflicht besteht den ganzen Tag über. Fällt also mehrmals Schnee, muss man entsprechend oft räumen. Bei Glatteisbildung besteht sofortige Streupflicht.

Vermieter können die Pflichten auch an Mieter übertragen. Allerdings nur, wenn es eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag gibt. Ein Hinweis in der Hausordnung reicht nicht aus. Und alle Mietparteien müssen gleichermaßen die Pflichten wahrnehmen – am besten mithilfe eines ordentlichen Winterdienstplans. Jedoch steht der Vermieter weiterhin in der Pflicht, die Einhaltung zu kontrollieren. Andernfalls muss er bei einem Unglück eventuell mithaften. Wer in den Weihnachts- oder Winterurlaub fährt, darf die Pflichten ebenfalls nicht auf die leichte Schulter nehmen. Stattdessen muss man sich zuverlässigen Ersatz suchen: zum Beispiel einen Nachbarn, Bekannten oder Verwandten. Alternativ kann man in vielen Städten und Gemeinden einen professionellen Winterdienst beauftragen. In jedem Fall sollte man rechtzeitig die Termine abstimmen.

Vorsicht bei Dachlawinen und Eiszapfen

Unter Dachlawinen versteht man Schneemassen, die plötzlich vom Dach herabstürzen. Um Passanten davor zu schützen, sind in vielen schneereichen Regionen im Süden Deutschlands spezielle Vorrichtungen wie Haken, Balken oder Gitter vorgeschrieben. Wer sich nicht an die gesetzlichen Bestimmungen hält, kann haftbar gemacht werden, wenn ein abgehendes Schneebrett einen Fußgänger verletzt oder ein Auto beschädigt. Das Gleiche gilt für Eiszapfen, die sich von der Dachrinne lösen. Gefährlich wird es, wenn auf schneereiche Tage Tauwetter folgt. Hier sollten Hausbesitzer umgehend entsprechende Warnschilder aufstellen. Droht ein unmittelbarer Absturz, müssen sie eventuell das Dach vom Schnee befreien lassen. Auf eigene Faust sollte man nicht aufs vereiste Dach klettern, sondern damit einen Dachdecker oder die Ortsfeuerwehr beauftragen.

Gut versichert durch den Winter

Sollte sich ein Fußgänger verletzen, weil man seinen Winterpflichten nicht nachgekommen ist, drohen hohe Bußgelder. Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht gelten als Ordnungswidrigkeit. Je nach Gemeinde und Schwere des Unfalls droht eine Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro. Zudem kann der Betroffene hohe Schadenersatz- und Schmerzensgeldforderungen stellen. Daher empfiehlt sich der Abschluss einer privaten Haftpflichtversicherung. Vermieter benötigen zusätzlich eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflicht. Der Schnee stellt aber auch eine Gefahr für das Haus selbst dar. Eine zu hohe Schneelast kann unter Umständen zum Einsturz des Dachs führen. Die Reparatur im Winter ist nicht nur schwierig, sondern auch sehr teuer. Die Wohngebäudeversicherung deckt solche Schäden nicht ab, daher sollte man die Police um den Schutz gegen Elementarschäden erweitern.

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