Diese Begriffe sollten Sie kennen
Nicht nur Kinder sollen sich in der Schule und im Kindergarten sicher fühlen. Dasselbe gilt auch für Lehrer und Erzieher, die dort arbeiten. Passiert unter ihrer Aufsicht ein Unfall, indem ein Kind zu Schaden kommt oder eine Sache beschädigt wird, haftet zunächst der Dienstherr. Doch wird dem Lehrer beziehungsweise dem Erzieher grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen, kann ihn der Dienstherr in Regress nehmen. Hat der Lehrer eine Diensthaftpflichtversicherung abgeschlossen, übernimmt diese für ihn die Schadenersatzforderung. Ohne Diensthaftpflicht müsste der Lehrer sämtliche Kosten allein tragen.
Ein Beispiel: Im Sportsunterricht rutscht ein Schüler vom Reck und fällt so unglücklich, dass er gelähmt ist. Der Lehrer war während des Unglücks nicht anwesend – er war nur kurz in der Umkleide, etwas aus seiner Tasche hole. Die Kinder turnten währenddessen in ihrem spielerischen Leichtsinn an den Geräten; ohne die vorgeschriebene Hilfestellung durch Mitschüler. Dieser Unfall im Sportunterricht kann für den Lehrer zur finanziellen Katastrophe werden. Die teure Behandlung kann langwierig sein. Kommt dann noch eine lebenslange Rente für das geschädigte Kind hinzu, kann der Lehrer durchaus Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe ausgesetzt sein. Auch bei grober Fahrlässigkeit zahlt zwar die gesetzliche Unfallversicherung zunächst die Kosten. Sie nimmt den Lehrer dafür aber in Regress. Ohne Diensthaftpflicht wäre der Lehrer finanziell ruiniert.
Diensthaftpflichtversicherung: Wann haftet der Lehrer?
Für Lehrer, die als Beamte beschäftigt sind, gilt Artikel 34 des Grundgesetzes (GG), der die Haftungsfragen regelt:
„Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht.“
Amtspflicht bedeutet bei Lehrern neben der Unterrichts- oder Erziehungspflicht vor allem die Wahrung der Aufsichtspflicht. Das heißt, dass sie zum einen verhindern müssen, dass während der Schulzeit die Schüler Körper- oder Sachschäden erleiden. Zum anderen müssen sie dafür sorgen, dass Dritte nicht von Schülern geschädigt werden. Verletzt ein Lehrer diese Pflichten, hat das auch Konsequenzen für die Haftungsfrage. In Artikel 34 GG ist dies wie folgt geregelt:
„Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadenersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.“
Betroffen von dieser Regelung sind ebenfalls Lehrer und Erzieher, die im öffentlichen Dienst angestellt sind und für die der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) gilt.
Honorarkräfte und freiberuflich tätige Pädagogen können schon bei mittlerer Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden
Honorarkräfte und Freiberufler, die eine Lehrtätigkeit oder erzieherische Tätigkeit ausüben, benötigen unbedingt einen privaten Versicherungsschutz. Der Grund: Anders als Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst können sie von ihrem Arbeitgeber bereits bei mittlerer Fahrlässigkeit persönlich haftbar gemacht werden.
Wann und wo besteht Versicherungsschutz der Lehrerhaftpflicht?
Die Diensthaftpflichtversicherung umfasst sowohl die gesamte Zeit des Unterrichts in der Schule als auch sämtliche Aktivitäten außerhalb des Schulgeländes, die in einem direkten Zusammenhang mit dem Unterricht stehen. Klassenreisen, Wandertage und gemeinsame Theaterabende sind daher genauso abgesichert wie das Chemielabor, das Schulgebäude und das gesamte Schulgelände.
Passiver Rechtsschutz
Neben der eigentlichen Schadenregulierung übernimmt die Diensthaftpflichtversicherung bereits im Vorfeld eine wichtige Funktion: Sie prüft, ob eine Schadenersatzforderung überhaupt gerechtfertigt ist oder nicht. Berechtigen Ansprüchen von Seiten Dritter kommt sie nach, aber ungerechtfertigte Forderungen werden vom Versicherer abgewehrt. Kommt es über die Frage, ob der geltend gemachte Anspruch auch zulässig ist, zum Rechtsstreit, gewährt die Diensthaftpflicht einen passiven Rechtsschutz. Das bedeutet, dass der Versicherer sämtliche Gerichtskosten übernimmt, um einen unbegründeten Anspruch erfolgreich zurückweisen zu können. Gerade über die Frage, ob eine grobe Fahrlässigkeit vorliegt, gehen die Meinungen von Lehrer und Dienstherr oft auseinander.
Welche Möglichkeiten habe ich, um Kosten zu sparen?
Auch wenn die Diensthaftpflichtversicherung im Vergleich zu anderen Versicherungen bereits sehr günstig ist, gibt es weitere Mittel, um den Versicherungsbeitrag so niedrig wie möglich zu halten.
Tarif
Entscheiden Sie sich für den günstigen Basis-Tarif, wenn Sie nur eine Grund-Absicherung benötigen. Doch prüfen Sie genau, ob Sie individuelle Risiken mit einem erweiterten Schutz absichern sollten.
Familienstand
Manche Versicherer unterscheiden zwischen Single- und Familientarifen. CosmosDirekt bietet einen Rundumschutz an, da Familien nicht auf einen umfassenden Schutz verzichten sollten. So beinhaltet die Diensthaftpflicht von CosmosDirekt automatisch eine Privathaftpflicht, welche die gesamte Familie schützt. Mit einer Police lassen sich auch der Ehepartner und die Kinder gegen Schadenersatzforderungen Dritter absichern.
Laufzeit
Je länger die Vertragslaufzeit der Diensthaftpflichtversicherung, desto günstiger auch der Beitrag.
Selbstbeteiligung
Vereinbaren Sie eine Selbstbeteiligung, können Sie den Beitrag für den Vertrag senken. Der sogenannte Selbstbehalt bedeutet, dass Sie Schäden bis zur vereinbarten Höhe selber zahlen. Das heißt, dass Sie Bagatellschäden selbst übernehmen und bei größeren Schäden die Diensthaftpflicht nur den Betrag leistet, der über den Selbstbehalt hinausgeht.
Zahlweise
Stiftung Warentest empfiehlt eine jährliche Zahlweise. Dadurch fallen die Kosten für Ihre Diensthaftpflichtversicherung im Vergleich zu einer quartalsweisen oder monatlichen Zahlung am geringsten aus. Zwar müssen Sie den Gesamtbetrag einmal im Jahr vollständig aufbringen, in der Summe zahlen Sie aber einen geringeren Beitrag.
